Gesellschaft und Politik

  • Politik und Wetter

    Unabwägbarkeiten des Wetters und der Politik

    Beide Bilder sind typisch für die Unwägbarkeiten des Wetters. Mitte des Monats bei voller Pfirsichblüte ein kleiner Schneeschauer der aber genügt die Hoffnung auf eine reiche Ernte zu zerstören. Die Wildkirsche dagegen schüttelte sich und behielt ihre Blüten.

    Beim Wetter muss man nehmen was kommt und behält das, was einem die Natur übrig lässt. Gott sei Dank können wir da noch nicht dazwischenfunken, denn das würde auch nur ein neuer Anlass für Zwist und Streit sein. Man muss nehmen wie es kommt, scheint mir derzeit auch die Haltung der Bevölkerung zu sein.  Nicht, dass ich eine Alternative sehe. Die Demonstrationen, gegen die Corona Verordnungen sind nicht ernstzunehmen und die politische Opposition, deren Aufgabe es sein müsste, die Maßnahmen auf den Prüfstand zu stellen, ergehen sich in Selbstdarstellung.

    Dabei steht nicht weniger als die zukünftige Richtung eines Landes auf dem Spiel. Werden jetzt nicht die Beteiligten in die Verantwortung genommen, ist das ein weiteres Signal, dass die selbst ernannte politische Klasse, tun kann was immer sie möchte. Dem Volke zu dienen ist schon lange nicht mehr das Programm der Parteien. Es geht darum, dass das Volk den Ambitionen der politischen Akteure dient. Dafür braucht man nicht unbedingt Erfahrung und Wissen wie die aktuellen Aktionen deutlich machen. Wurden früher die Anführer nach ihren Qualitäten gewählt sind es heute die, die von der Partei medial am besten präsentiert werden können.

    Wir sind heute so vernetzt und verbunden, dass kleinste Störungen zu Katastrophen führen. Wir selbst merken das daran, dass wir nicht mehr nach Österreich zum Einkaufen fahren können und nun von vielen Lebensmitteln abgeschnitten sind, die es einfach hier nicht zu kaufen gibt. Kleinigkeiten und nicht lebensbedrohlich aber ein Beispiel wie weit wir von Resilienz entfernt sind.

    Das ist kein Plädoyer für Kleinstaatlichkeit wie es so viele “nationale” Parteien populistisch fordern. Es ist die Aufforderung darüber nachzudenken, wie in einer Welt eine gerechte und sinnvolle Arbeitsteilung funktioniert. Es macht nun mal keinen Sinn exotische Früchte im kalten Klima anzubauen. Es ist aber auch kein verantwortliches Handeln, wenn für die Tische der Wohlhabenden Kinder auf den Feldern schuften, anstatt in die Schule zu gehen.

    Was wir brauchen sind umsichtige Politiker, die das Wohl Aller als Auftrag für ihre Handlungen verstehen, die in der Lage sind über den Tellerrand hinauszusehen und nicht mit dem Denken an den Grenzen Halt machen. Politiker die nicht wie derzeit allein dem Kapital und den Wirtschaftsmächten dienen. Vielleicht ist Corona die Möglichkeit einen Reset durchzuführen und dem alten Denken eine neue Denkweise überzustülpen. Corona hat beweisen, dass Probleme nicht lokal sind, dass unsere enge Verbindung in alle Teile der Welt solche Geschehnisse sich über den ganzen Planeten verbreiten. Leider werden andere noch existenziellere Probleme durch Corona verdrängt. Auch diese Bedrohungen können nur als Weltgemeinschaft gelöst werden. Kein Land, kein Kontinent wird die Herausforderungen der Zukunft allein und isoliert bestehen oder gar lösen können. Wenn ich aber die Handlungen der verantwortlichen Politiker und Wissenschaftler der letzten Monate betrachte muss ich schon eine Menge Optimismus in die Waagschale werfen, um nicht depressiv zu werden.

  • Querdenker

    Eines muss man den Organisatoren von den sogenannten Querdenkern (Webseite Querdenker 711)

    ja lassen. Organisieren können sie und offensichtlich aus genügend “Schenkungen” einholen um das ganze zu finanzieren. Leider finden sich auf der Webseite zwar viele Informationen wie und wo man demonstriert, welche Unterstützung man leisten kann aber wenig über das, was diese Organisation eigentlich will.

    Wir fordern
    Die sofortige Aufhebung der Einschränkungen der Grundrechte durch die Corona-Verordnung.
    Rücknahme von Artikel 143h
    GG Umsetzung von Artikel 146 GG

    Die Versammlungen dienen ausschließlich der Erreichung der oben genannten Ziele.

    Von der Webseite

    Die Einschränkungen der Grundrechte sehe ich auch als kritisch und halt ein wachsames Auge darauf für wünschenswert. Im Ernst glaube ich auch nicht, dass unser Parlament dazu in der Lage ist. Aber Fahnen-schwenkend auf die Straße zu gehen ??

    143h GG

    beschäftigt sich mit dem Ausgleich entgangener Gewerbesteuer für die Gemeinden. Warum ist man dagegen? Muss man nicht verstehen.

    146 GG

    ist die Forderung nach einem durch das Volk gewählten Verfassung. Bekanntlich hat ja nie eine Abstimmung über die Verfassung stattgefunden, sondern die Verfassung kam auf Drängen der Alliierten zustande (ohne Russland) und wurde dann von den Ländern ratifiziert (ohne Bayern)

    Jeder darf seine Meinung vertreten und sei sie auch noch so (un)sinnig. Wünschen würde ich mir aber bei dieser Art von Querdenkern eine ehrliche Antwort auf:

    – sollen wir die Menschen einfach sterben lassen bzw. nehmen wir es billigend in Kauf, dass Menschen durch mich erkranken und gegebenenfalls sterben (auch wenn das Risiko klein sein mag)

    – Seit 30 Jahren ist die Wiedervereinigung vollzogen, warum kommen die Organisationen erst jetzt darauf eine Umsetzung von 146 GG zu fordern und das dann auch noch in einer sogenannten Pandemie.

    Möchten sie wirkliche Querdenker kennenlernen, dann besuchen sie doch mal die Seite der echten Querdenker Querdenken bedeutet “Lösungen zu denken jenseits der üblichen Pfade”, sich mit Zukunftsthemen auseinanderzusetzen und dafür Ideen zu sammeln. Querdenken ist nicht auf die Straße zu gehen und Randale zu machen das ist einfaches Querulantentum.

  • Die vergeigten Staaten von Europa

    Denk ich an Europa in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht (In Anlehnung an das Gedicht von Heinrich Heine). Da rauft man sich endlich mal sich auf die eigenen Werte zu besinnen. Siehe Verfassung der Europäischen Union. Insbesondere die “Charta der Grundrechte (PDF)”. Dann lässt man sich erpressen und dann macht man Zugeständnisse, weil eigentlich jeder nur das Geld möchte, das durch die Erpressung blockiert ist. Dann darf auch jeder den Sieg für sich in Anspruch nehmen Siehe “Ungarn Heute

    “Der gesunde Menschenverstand hat sich durchgesetzt: Wir haben das Geld der Ungarn gerettet“, sagte Premierminister Viktor Orbán, nachdem sich die Staats- und Regierungschefs der Union auf dem Gipfeltreffen am Donnerstag mit Budapest und Warschau auf einen Kompromiss geeinigt hatten.

    Ungarn hat die Debatte über den Haushalt der Europäischen Union „gewonnen“, da der Zugang zu EU-Mitteln nicht an politische oder ideologische Bedingungen gebunden sein wird, sagte Außenminister Péter Szijjártó am Mittwoch in einer Videobotschaft.

    Wieder ein Sieg der Unvernunft der aber diejenigen stärkt die nationalistisch und antieuropäisch agieren.

    Ich bin zutiefst überzeugter Europäer und Weltbürger und es ist entsetzlich was eine Gruppe an unfähigen Menschen (Berufsgruppe Politiker) anrichten kann. Dass Unfähigkeit nur eine schmeichelnde Beschreibung ist, mag man daran erkennen, dass seit Jahren keine Einigung über die Abschaffung einer absolut sinnlosen Sommer-/ Winterzeit Regelung nicht zustande kommt.

    PS.: Der Terminus “Das Geld der Ungarn gerettet” ist geradezu grotesk, wenn man bedenkt, dass Ungarn ein “Nettoempfänger” ist. Ich lebe gerne in Ungarn, liebe die freundlichen Menschen aber ich glaube nicht, dass die Mehrheit der Ungarn diese Politik gutheißt.

  • Klimadebatte, Fridays for Future, Klimanotstand, Nachhaltigkeit, Insektensterben usw.

    Wenn man die Berichterstattung verfolgt könnte ja man der Meinung sein, die da Oben, die Entscheidungsträger haben es verstanden. Eine Konferenz jagt die andere UN-Klimakonferenz, Davos (Ja auch dort wird über das Klima gesprochen bzw. über Nachhaltigkeit in der Wirtschaft) usw. aber das Ergebnis geht gegen null. Sehr zur Freude mancher Kommentatoren aus dem Volk, die mehr Angst um ihre Geschirrspülmaschine haben als um die Zukunft ihrer Kinder.

    Hochrangige Politiker, insbesondere die gelbe Föhnlocke, machen es sich einfach und leugnen einfach die von Wissenschaftlern bestätigte Bedrohung durch den Klimawandel.

    Wenige legen den Finger in die Wunde und stellen die Frage nach der Ursache. Ist ja auch verständlich, denn dann müsste man ja die eigene Rolle und die eigene Zukunft infrage stellen. Aber was kann man von einem politischen System erwarten, das nicht einmal in der Lage ist, die unsinnige Einführung der Sommerzeit rückgängig zu machen.

    Wir brauchen mutige Entscheidungen der angestellten Politiker. Vielleicht sollte man ihnen das auch ab und an klarmachen. Politiker/innen sind nicht mehr und nicht weniger als Angestellte, die einen Job haben. Leider ohne wirkliches Kündigungsrecht bei blödsinnigen Entscheidungen oder dämlichen Verhalten.

    Schaden vom deutschen Volk abzuhalten, so wird geschworen und damit ist nicht zu verstehen die Wirtschaft vor Schaden zu bewahren, den Reichen den roten Teppich auszurollen, damit diese noch reicher werden.

    Jeder Einzelne kann und sollte das auch, mit seinen Entscheidungen zu einer besseren Welt beitragen, aber eine politische Entscheidung, dass z.B. Agrarsubventionen nicht nach Fläche, sondern nach Biodiversität, Nachhaltigkeit und naturnahen Produktionsbedingungen gezahlt wird hat schneller und deutlichere Auswirkungen als wenn ich im BIO-Laden einkaufe. Eine politische Entscheidung in ALLE Produkte die realen Kosten (incl. Naturzerstörung, prekäre Arbeitssituationen, unfaire Handelspraxen) einzupreisen anstatt es zuzulassen, dass z.B. Plastikmüll nach Asien entsorgt wird, wird eine Menge an unehrlichen Produkten vom Markt fegen. Zwingende Einführung von cradle to cradle Produktionslinien wird Ressourcenverschwendung und Umweltverschmutzung nachhaltig einschränken. All dies und noch viel mehr kann nur politisch entschieden werden, um einen schnellen Effekt zu haben. Die Marktmacht der Konzerne ist (noch) viel zu groß, um durch einzelne Entscheidungen nachhaltig und schnell beeinflusst zu werden.

    Derzeit ist eine unglaubliche Zunahme an Greenwashing zu vermerken. Schnell sind die Konzerne auf den Zug aufgesprungen und nun soll alles beim Alten bleiben nur grüner und nachhaltiger. Wie das gehen soll, hat aber noch keiner beschrieben.

    Die Ursache des Desasters ist das bestehende Wirtschaftssystem und ein grünes weiter so wird weder den Raubbau an Ressourcen noch das Ungleichgewicht in der Welt verhindern. Konzepte einer neuen Wirtschaft gibt es viele (siehe auch Akademie solidarische Ökonomie) und es ist Zeit, sich damit auseinanderzusetzen und es umzusetzen.

    Hier wurden auch die sehr lesenswerten „59 Thesen für eine grundlegende Reformation unserer Wirtschafts- und Lebensweise“ zum Reformationsjubiläum 2017 veröffentlicht. Der Text kann als PDF heruntergeladen werden.